Solidarität mit all jenen, die sich tagtäglich für eine bessere Welt ohne Faschismus einsetzen

  • 23.02.2022
  • News

Aus unserer eigenen Gewerkschaftsgeschichte wissen wir, wie schnell es passiert ist, dass diejenigen verfolgt wurden, die sich für die Interessen der Beschäftigten und eine solidarische friedliche Welt einsetzten. Die IG Metall Braunschweig drückt hiermit ihre Solidarität mit dem Nexus und all denjenigen aus, die sich tagtäglich für eine bessere Welt ohne Faschismus einsetzen.

Foto: Fotolia/Franz_Pfluegl

Seit Monaten finden immer wieder Bedrohungen und Übergriffe von Rechten, besonders im westlichen Ringgebiet statt. Menschen wurden tätlich angegriffen, telefonisch terrorisiert und auch Vereinigungen und Verbände waren in der Vergangenheit immer wieder Ziel von faschistischen Attacken, weil sie Positionen bezogen und Aktivitäten gegen diese demokratiefeindlichen Umtriebe und Einschüchterungen der Neonazis initiiert hatten. 

Nun hat es am Donnerstag, den 17.02.2022 in Braunschweig am frühen Morgen mehrere Hausdurchsuchungen gegeben. Vorgeworfen wird den Menschen, dass sie stadtbekannte Rechtsextreme, die sich regelmäßig am Frankfurter Platz aufhalten, attackiert hätten. 

In diesem Zusammenhang wurden Wohnungen und auch die Räumlichkeiten des Nexus von der Polizei durchsucht. Dem Nexus wird dabei keine Verwicklung in Straftaten oder ähnliches vorgeworfen. Einzig und allein, dass das Nexus als Treffpunkt auch von jungen Menschen, die sich antifaschistisch engagieren, diene, war Anlass genug für die Durchsuchungen. 

Dieser Vorgang ist aus unserer Sicht völlig unverständlich und unverhältnismäßig! 

Das Kulturzentrum Nexus ist ein Ort, den auch unsere gewerkschaftlichen Kolleginnen und Kollegen der Region gern aufsuchen, um politische und auch gewerkschaftliche Themen zu debattieren oder an kulturellen Veranstaltungen teilzunehmen. Es ist ein offener, unkommerzieller Freiraum der seit Jahren durch ehrenamtliches Engagement betrieben, zur Verfügung gestellt und in der Jugendszene der Stadt sehr geschätzt wird. 

Wenn Durchsuchungen ohne nennenswerte Gründe angeordnet werden, dann handelt es sich um eine massive Grenzüberschreitung. 

Es kann nicht sein, dass diejenigen ins Visier geraten und kriminalisiert werden, die für eine solidarische, offene und antifaschistische Gesellschaft eintreten, während die Aktivitäten der Rechten nicht konsequent geahndet werden! 

Viel stärker muss mit vereinten Kräften dafür Sorge getragen werden, dass sich Rechtsextreme und rechte Strukturen nicht ungehindert ausbreiten und ihre dreisten und menschenverachtenden Aktivitäten in die Öffentlichkeit tragen können. Dieses ist jüngst wieder am 19.02.2022 in Braunschweig geschehen, als am Gedenktag der rechtsterroristischen Morde in Hanau von der lokalen Rechten ein Karnevalsumzug durch die Innenstadt in unmittelbarer Nähe der Gedenkveranstaltung vor dem Rathaus stattfand. 

Dies ist unerträglich und verhöhnt die Opfer, ihre Angehörigen und letztlich auch unsere friedliche, offene, antirassistische, tolerante und demokratische Gesellschaft. 

Aus unserer eigenen Gewerkschaftsgeschichte wissen wir, wie schnell es passiert ist, dass diejenigen verfolgt wurden, die sich für die Interessen der Beschäftigten und eine solidarische friedliche Welt einsetzten. 

Die IG Metall Braunschweig drückt hiermit ihre Solidarität mit dem Nexus und all denjenigen aus, die sich tagtäglich für eine bessere Welt ohne Faschismus einsetzen. 

Eva Stassek und Garnet Alps, Bevollmächtigte der IG Metall Braunschweig
Braunschweig, den 22.02.2022