Materialien der IG Metall-Jugend zur Bundestagswahl
"Keine Nazis in die Parlamente!"
15.09.2009 | Auch im Wahljahr 2009 verkünden antidemokratische Strömungen der extremen Rechten ihre Parolen. Die vergangenen Landtagswahlen bescheinigen rechtsextremen Parteien erschreckende Wahlerfolge. In Thüringen konnte die NPD ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und scheiterte nur knapp an der Fünf Prozent-Hürde. In Sachsen gelang ihr - trotz Stimmverlusten - zum ersten Mal der Wiedereinzug in ein Landesparlament.
Damit eröffnen sich der Partei weitere Quellen der staatlichen Parteienfinanzierung. Die Gründung einer parteinahen Stiftung rückt nun in den Bereich des Möglichen.
Rechtsextreme Parteien nutzen die sozialen Abstiegsängste der Menschen und versuchen sozialpolitische Themen zu besetzen. Auf Demonstrationen mit brutalen gewalttätigen Übergriffen - wie nach der Gedenkkundgebung "DenkMal" in Dresden im Frühjahr 2009 oder am 1. Mai in Dortmund - ebenso wie im Betrieb.
Die IG Metall-Jugend hat ein Bausteinkonzept entwickelt, das betriebliche und örtliche Akteure zu Solidarität und konkretem Handeln ermutigen möchte. Das Konzept ist einsetzbar zur Arbeit in den Orts- und Bezirksjugendausschüssen, in Jugend- und Auszubildendenvertretungen und weiteren Veranstaltungen. Die Botschaft der Materialien ist klar: Alle gemeinsam können durch ihre Beteiligung an Wahlen verhindern, dass rechtsextreme Parteien in die Parlamente einziehen. Dazu wurden eine Präsentationen für ErstwählerInnen und zur sozialen Demagogie der Neonazis entwickelt, die auf JAVersammlungen genutzt werden können. Der Flyer "Nazis machen einen auf sozial! Wir sind es!" präsentiert die gewerkschaftlichen Postiionen. Ergänzt werden diese Angebote durch eine Argumentationshilfe zu den gängigen rechtspopulistischen Stammtischparolen. Sie liefert Fakten, mit denen auf rechtsextreme Äußerungen reagiert werden kann. Das Konzept basiert darauf, dass jeder etwas tun kann und setzt darauf, die Arbeit gegen Rechtsextremismus in die Betriebe und auf die Jugendauszubildendenversammlungen zu tragen. Die Botschaft hierbei ist klar: Jede Auszubildende und jeder Auszubildender, der sich für die Wahl einer demokratischen Partei entscheidet, leistet einen Beitrag im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Kontakt: Heike Madan, <link>heike.madan@igmetall.de
Der Artikel erschien in der September-Ausgabe von "Aktiv + Gleichberechtigt". Download der gesamten Ausgabe unten unter "Dateien".