DGB ruft für Sonntag auf: Starke Kommunen wählen!
09.09.2011 | „Die Kommunalwahlen haben den größten Einfluss auf das unittelbare Wohn- und Lebensumfeld jedes Einzelnen. Darum am Sonntag wählen gehen!“ ruft Michael Kleber, DGB-Regionsvorsitzender für Süd-Ost-Niedersachsen, auf. „Ob es um die Versorgung mit Kindergärten und Schulen, den Betrieb von Büchereien, Museen und Theatern oder die Regelung der Energie- und Wasserversorgung geht - die Arbeit der Kommunen wirkt sich maßgeblich auf die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger aus.
Kleber weiter: "Als Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) rufen wir alle Wahlberechtigten auf, ihr Wahlrecht zu nutzen und wählen zu gehen. Denn nur wer wählt, kann mitbestimmen, wie Politik vor Ort gestaltet wird."
Der DGB und die Gewerkschaften setzen sich im Vorfeld der Kommunalwahlen für gute Arbeit ein, für sozialversicherungspflichtige und tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze sowie für ein qualitativ hochwertiges und alle Jugendlichen versorgendes Angebot an Ausbildungsplätzen. Darüber hinaus fordern sie, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge an Umwelt- und Sozialstandards sowie Tarifverträge gebunden sein muss. Arbeitslose müssen sinnvoll qualifiziert und unterstützt werden, öffentlich geförderte Beschäftigung darf normale Arbeit nicht verdrängen. Der DGB wendet sich klar gegen die Privatisierung öffentlicher Leistungen und ist für eine Stärkung kommunaler Aufgaben, besonders in der Energieversorgung.