DGB-FRIEDENSKUNDGEBUNG BRAUNSCHWEIG am 16. April

Den Krieg in der Ukraine beenden – Jetzt!

07.04.2022 | Der DGB-Stadtverband Braunschweig ruft zur Friedenskundgebung „Den Krieg in der Ukraine beenden – Jetzt!“ am Samstag, den 16. April, 13:00 Uhr auf dem Platz der Deutschen Einheit auf.

Malte Stahlhut, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Braunschweig: "Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine. Europa muss ihnen umfassende humanitäre Hilfe leisten."

  • Datum: Samstag, 16. April 2022, 13:00 Uhr
  • Ort: Platz der dt. Einheit, Braunschweig

Malte Stahlhut, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Braunschweig, betonte: „Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften verurteilen den russischen Einmarsch in der Ukraine auf das Schärfste. Russland bricht unverhohlen mit dem Völkerrecht und den Grundsätzen der UN-Charta. Es muss weiter mit Hochdruck an diplomatischen Lösungen gearbeitet werden. Die militärische Aggression muss sofort beendet werden. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine. Europa muss ihnen umfassende humanitäre Hilfe leisten.“

Im DGB-Aufruf heißt es weiter: Der russische Einmarsch rechtfertigt nicht das geforderte 100-Milliarden-Euro-„Sondervermögen“ und die Ankündigung, dauerhaft mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das deutsche Militär auszugeben. Diese Maßnahmen werden weder den Krieg beenden noch den Ukrainer*innen in dieser Dramatischen Situation helfen. Das sind aber Milliarden, die bei uns in Bereichen wie Schule und Kita, sozialem Wohnungsbau, Pflege, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau und Klimagerechtigkeit fehlen. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften treten weiterhin für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung ein und stehen dem Zwei-Prozent-Ziels der weiterhin kritisch gegenüber.

Auf der Friedenskundgebung reden u.a.

  • Malte Stahlhut (Vorsitzender DGB-Stadtverband Braunschweig),
  • Nicole Kumpis (Präsidentin Eintracht Braunschweig und Vorständin Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Braunschweig-Salzgitter e.V.)
  • Thorsten Stelzner (Braunschweiger Lyriker, Verleger)

Malte Stahlhut ergänzte: „Wir Gewerkschaften fordern die russische Regierung auf, die Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und die territoriale Integrität des Landes wieder herzustellen. Wir untermauern unsere Forderungen mit einer Friedenskundgebung am Ostersamstag und laden dazu alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein.“

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