Bündnis „Salzgitter passt auf“ ruft zur Kundgebung auf
"Demokratie wählen – Kein Platz für Rassismus!"
26.08.2021 | Salzgitter – Am 12. September finden Kommunalwahlen in ganz Niedersachsen statt, nur 14 Tage später folgen die Bundestagswahlen. Neben vielen demokratischen Parteien treten bei diesen Wahlen in Salzgitter auch Gruppierungen an, die durch populistische oder offen extremistische Parolen scheinbar einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten.
Damit richten sie sich jedoch in der Regel gegen Minderheiten, die für alle vermeintlichen Fehlentwicklungen in unserer Gesellschaft verantwortlich gemacht werden. Hass und Intoleranz gegenüber denjenigen, die anderer Meinung sind, die eine andere Hautfarbe haben oder anderer Herkunft sind, werden dabei mittlerweile offen zur Schau getragen.
Die AfD ist keine Alternative
Nun hat sich für Samstag, den 4. September die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) vor dem Rathaus in Salzgitter angemeldet – darunter auch führende Bundespolitiker, wie Jörg Meuthen. Mit der AfD ist 2017 seit langem erstmals wieder eine populistische und rassistische Rechtsaußen-Partei in den Bundestag eingezogen. Seitdem hat sich die Debattenkultur – nicht nur im Parlament – verändert. Als Teil der neuen Rechten erfüllt die AfD dabei ihre Rolle: Sie versucht den Diskurs nach rechts zu verschieben, sie polarisiert und spaltet, sie agitiert gegen eine offene und tolerante Gesellschaft und untergräbt das demokratische Miteinander – im Parlament, auf der Straße, in den Betrieben. „Dagegen helfen Wachsamkeit und klare Kante“, sagt Matthias Wilhelm, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Salzgitter-Peine. „Jede Stimme für demokratische Bewerberinnen und Bewerber vermindert den Einfluss derer, die hetzen, spalten, ausgrenzen und Sündenböcke suchen. Deshalb werben wir im Bündnis 'Salzgitter passt auf dafür: 'Wählt demokratisch und informiert Euch über die Parteien und deren Programme.'“
Das Bündnis 'Salzgitter passt auf' ist ein breiter Zusammenschluss aus den zivilgesellschaftlichen Kräften in der Stadt Salzgitter an der Spitze mit den Gewerkschaften, der Stadt, den demokratischen Parteien der Ratsfraktionen, Sozialverbänden, Kirchen, Vereinen und weiteren Einrichtungen und Organisationen.
Kommt zur Kundgebung
„Wir Demokratinnen und Demokraten wollen uns mit einer Kundgebung unter dem Motto 'Demokratie wählen – Kein Platz für Rassismus!' zu Toleranz und Solidarität bekennen“, so der Gewerkschafter und Fürsprecher der Initiative, Frank Raabe-Lindemann. „Lassen Sie uns am Samstag in der Innenstadt gemeinsam ein Zeichen setzen für ein vielfältiges und friedliches Salzgitter. Wenn die AfD unser Rathaus im Wahlkampf als Bühne für ihre Hetze nutzt, kann die Zivilgesellschaft das nicht unwidersprochen stehen lassen. Deshalb fordern wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, die von uns organisierte Kundgebung des Bündnisses 'Salzgitter passt auf' zu besuchen. Denn die Zivilgesellschaft in unserer Stadt darf an dieser Stelle nicht nachlassen, Courage zu zeigen.“